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Arbeitsrecht

Es gibt viele Situationen, in denen es sich anbietet, möglichst frühzeitig einen Rechtsanwalt einzuschalten. Dies gilt insbesondere bei rechtlichen Problemstellungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Unter dem Oberbegriff Arbeitsrecht bietet Rechtsanwalt Maik Elster Ihnen als Arbeitnehmer u. a. folgende Leistungen an:

 

  • Beratung und gerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit einer Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Kündigung, Aufhebungsvertrag, Auflösungsvertrag, Befristung)
  • Prüfung von Arbeitsverträgen, Firmenwagenregelungen sowie Vertragsänderungen oder Vertragsnachträgen
  • Beratung bei Elternzeit, Teilzeitanspruch, Wiederaufnahme der Beschäftigung außergerichtliche Beratung und gerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit Gehaltsforderungen oder sonstigen Vergütungen und Urlaubsansprüchen
  • Prüfung und Formulierung des Zeugnisses
  • Anforderung und gerichtliche Durchsetzung eines Zeugnisses mit bestimmtem Inhalt
In Anbetracht der aktuellen Situation um das Coronavirus SARS-CoV-2 stellen sich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer viele Fragen rund um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld: Muss ich Kurzarbeitergeld beantragen oder mein Arbeitgeber? Muss ich etwas unterschreiben, um Kurzarbeitergeld zu bekommen? Kann es auch Kurzarbeitergeld für Teilzeitkräfte und Minijobber geben? Wir möchten versuchen, im Folgenden kurz die wichtigsten Fragen zu beantworten.
Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet: Beschäftigte arbeiten weniger Stunden als gewöhnlich in ihrem Arbeitsvertrag festgelegt. Dafür kann es unterschiedliche Gründe geben. Bislang wird Kurzarbeit meistens in Konjunkturflauten eingesetzt, wenn Aufträge und Umsatz fehlen. Nun wird sie auch wegen des Corona-Virus zum Einsatz kommen. Kurzarbeit kann dabei eine gesamte Belegschaft betreffen oder nur einen Teil der Beschäftigten.

Wer kann Kurzarbeit beantragen?
Kurzarbeit können alle gewerblichen Unternehmen beantragen, auch Betriebe, die kulturellen oder sozialen Zwecken dienen. Kurzarbeit ist nicht von der Größe des Unternehmens abhängig. Es muss mindestens eine/n abhängig beschäftige/n ArbeitnehmerIn geben.

Unternehmen des Öffentlichen Dienstes sind in der Regel von Kurzarbeit ausgenommen. Liegt aber ein unabwendbarer Grund für Kurzarbeit vor (z.B. behördlich angeordnete Schließungen), kann auch für diese ArbeitnehmerInnen Kurzarbeitergeld beantragt werden.

Was sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit?
Kurzarbeitergeld zahlt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen. Vorgesehen ist es für Fälle, in denen Unternehmen einen erheblichen Arbeitsausfall haben, aus wirtschaftlichen Gründen oder durch ein unabwendbares Ereignis (z.B. Überschwemmung). Das Unternehmen muss vor der Kurzarbeit versucht haben, den Arbeitsausfall zu verhindern, etwa durch Urlaubsgewährung. In absehbarer Zeit muss das Unternehmen wieder zur normalen Arbeitszeit zurückkehren. Wegen des Corona-Virus hat die Bundesregierung den Zugang für Kurzarbeit vereinfacht. Kurzarbeitergeld kann aufgrund einer derzeit befristet geltenden Rechtsverordnung schon gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb von einem Entgeltausfall von mindestens 10 Prozent betroffen sind. Ohne diese Verordnung wäre das erst dann möglich, wenn von dem Entgeltausfall von 10 Prozent mindestens ein Drittel der Beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen wären.
Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Es ersetzt grundsätzlich rund 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Bei der Berechnung wird nicht das »normale« Netto aus der Lohnabrechnung verwendet, sondern ein sogenanntes pauschaliertes Nettoentgelt. Die Agentur für Arbeit hält dazu eine Tabelle bereit.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Die mögliche Bezugsdauer beträgt zwölf Monate, aber das ist vom Einzelfall abhängig.

Wer bezahlt meinen Lohn, wenn ich unter Quarantäne stehe?
Der Arbeitgeber muss im Fall der Quarantäne-Anordnung dem betroffenen Mitarbeiter 6 Wochen den Lohn weiter zahlen. Für den Arbeitgeber greift dann § 56 Infektionsschutzgesetz. Der besagt, dass dem Arbeitgeber die ausgezahlten Beträge von der zuständigen Behörde erstattet werden.

Ab Woche 7 erhält der Arbeitnehmer dann Krankengeld von der Krankenkasse.